Subventionen für fossile Energie in Deutschland

„Was Du heute tust, entscheidet darüber, wie die Welt morgen aussieht!“

Willkommen auf RENEWS! Damit Dir in dieser Zeit der abgesagten Veranstaltungen und begrenzten Freizeitmöglichkeiten nicht langweilig wird, gibt es heute neuen Lesestoff zu den Erneuerbaren. #renews #zuhausebleiben #flattenthecurve


Durch die weitreichenden Veränderungen im Alltag stellen sich bereits auch positive Effekte ein. In der Natur kommt es zu einem Aufatmen. Die Weltwirtschaft schaltet einen Gang zurück – Das senkt CO2 Ausstoß & allgemeine Verschmutzung. Das ist gut für’s Klima!

Allein in China gingen die CO2-Emissionen seit Beginn der Coronakrise um ein Viertel zurück (blick.ch). Der Kampf gegen Corona zeigt, wie schnell unsere Politik doch reagieren kann. Ein Lichtblick! Auch der Kampf gegen Klimaprobleme könnte profitieren, wenn sich das neu entstandene Momentum einmal auf weitere globale Probleme überträgt.

Es ist also nicht Alles schlecht! Es ist Zeit für Veränderung. Zeit für Transformation. Zeit für die Menschheit in das nächste Level aufzusteigen. Jede Krise ist auch eine Chance! Gemeinsam meistern wir jede Herausforderung. #roadto #fossilfreefuture #corona #wakeupcall


Jetzt aber genug von Covid-19 und all seinen Auswirkungen. Heute geht es um Subventionen für fossile Energieträger in Deutschland. Eine weitere Hürde in der Umsetzung der Energiewende. Auch hier brauchen wir Veränderung. Du weißt nichts über Subventionen für Fossile? Dann lies doch einfach weiter: STINKY SUBSIDIES – Subventionen für fossile Energie in Deutschland


STINKY SUBSIDIES

Was ein Staat mit dem Geld seiner Steuerzahler anfängt, war schon immer Anlass für viel Diskussion. Das ist auch gut so! Der mündige Bürger muss aufmerksam sein & genau hinschauen, wohin die Steuergelder so fließen. Unter anderem fließt nämlich auch ein gutes Sümmchen in Richtung der fossilen Energie.

Das ist auch Greenpeace aufgefallen. Deshalb wurde eine Studie in Zusammenarbeit mit dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (Thinktank für eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft) in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse wurden im Juni 2017 veröffentlicht. Ziel war ein Appell an Bundesregierung, welche auf dem G20-Treffen in Hamburg (07/17) einen Bericht zu Subventionen im fossilen Bereich abliefern sollte. Dieses Ziel konnte nur teilweise erreicht werden.

Schonmal so viel: Die Regierung errechnete Subventionen im Volumen von 9,5 Milliarden Euro, während Greenpeace auf ein Gesamtpaket von circa 46 Milliarden Euro kommt. Woher der gewaltige Unterschied stammt & wie in Deutschland fossile Energie gefördert wird, erfährst du jetzt.


So subventioniert Deutschland die fossilen Energieträger

Der Unterschied zwischen den beiden oben genannten Summen entsteht natürlich durch verschiedene Subventionsbegriffe. Weil die Bundesregierung nur explizite Subventionen, wie Finanzhilfen (Geldzuschüsse) oder gezielte Steuererleichterungen für ganze Wirtschaftsbereiche als Subvention zählt, fallen hier unter anderem Steuerbefreiungen oder auch Nachlässe in der Energiesteuer unter den Tisch. Das Subventionsvolumen fällt dementsprechend klein aus.

In der Greenpeace Studie wird ein erweiterter, vollumfänglicherer Subventionsbegriff angewendet. Hierzu werden die Herangehensweisen von OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development) und dem Umweltbundesamt (UBA)kombiniert.

Was genau Alles als Subvention gezählt wird, kannst Du in unten stehender Grafik sehen.


So setzt sich der verwendete Subventionsbegriff zusammen. Quelle: Greenpeace 2017, Report S.23

Da in der vorliegenden Methodik externe Kosten (Umweltschäden, etc.) durch fossile Energienutzung, nicht berücksichtigt werden, kann die Untersuchung von Greenpeace im Allgemeinen als konservativ gewertet werden. Indem die Folgen von fossilen Energien nicht berücksichtigt werden, erhalten diese nämlich weitere Förderung. Denn: Es entsteht Schaden, welcher finanzielle Einbußen (Gesundheit der Menschen, fehlende Produktionsmöglichkeiten) zur Folge hat. Diese sollten zu einem gewissen Zeitpunkt wieder (monetär) ausgeglichen werden.


Insgesamt wurden 38 Subventionen durch Greenpeace identifiziert, welche unmittelbar oder mittelbar die Nutzung von fossiler Energie begünstigen. Das Finanzvolumen beläuft sich dabei auf die oben genannten 46 Milliarden Euro pro Jahr.


Am weitreichendsten wird im Verkehrssektor subventioniert. Die Steuervergünstigung von Diesel (2015: 7,9 Mrd. €), sowie die Steuerbefreiung von Kerosin (2016: 7,4 Mrd. €) schlagen hier am meisten zu Buche. In Gesamtheit erfährt der fossile Verkehrssektor etwa 29 Milliarden Euro an jährlicher Förderung.


Nominell die meisten Subventionen finden sich im Energiesektor (28 von 38). Hier beträgt das Jahresvolumen circa 17 Milliarden Euro. Ein Beispiel ist die sog. besondere Ausgleichsregelung im EEG. Hierbei wird die Steuerlast gesenkt, wenn Unternehmen große Mengen an Strom und Energie benötigen. Entscheidend sind gesetzlich festgelegte Prozentsätze. Dieser Gesetzesabschnitt soll die deutschen Unternehmen im Weltmarkt unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten. Nicht berücksichtigt wird jedoch, dass durch die Vergünstigungen finanzielle Anreize genommen werden, welche Unternehmen zum Energiesparen anhalten würden. Eher das Gegenteil ist der Fall: Unternehmen verbrauchen teilweise absichtlich mehr Energie, um den gesetzlichen Prozentsatz zu erreichen & dann letztendlich Geld zu sparen. So verbraucht die deutsche Großindustrie kostengünstig fossile Energie und hat keinen Grund an einen Umstieg auf erneuerbare Quellen zu denken.

Wer tiefer blicken möchte, findet eine übersichtliche Auflistung aller Subventionen im Anhang des Greenpeaceberichts (Seiten 36-50).


Warum sollte fossile Energie nicht finanziell gefördert werden?

Nun zum wichtigsten Punkt der Berichterstattung. Welche Folgen hat eine Förderung von fossilen Energien und warum sollte man die Subventionen so schnell wie möglich einstellen:

Bereits im Jahr 2009 (!) hatten die G20 Staaten einvernehmlich beschlossen, fossile Subventionen abzubauen. Bisher ist davon leider nur Wenig umgesetzt worden. Dennoch haben alle Länder sich zu gewissen Klimazielen verpflichtet. Deutschland zum Beispiel im Klimaschutzplan (2016). Die Förderung von fossilen Energieträgern bedeutet allerdings genau das Gegenteil von klimafreundlichen Bemühungen. Einen Mehrverbrauch von umweltschädlicher, fossiler Energie finanziell zu begünstigen, steht jedem Klimaziel gänzlich gegensätzlich gegenüber. Anreize zur Weiternutzung von fossiler Energie zu bieten und sich gleichzeitig zu mehr Klima- und Umweltschutz zu verpflichten, macht schlichtweg keinen Sinn. Wer also Klimaziele ernsthaft verfolgen möchte, sollte schnellstmöglich fossile Subventionen beenden!


Durch Förderung im Bereich der fossilen Energie, entsteht zudem eine starke Verzerrung des Wettbewerbs. Die verschiedenen Energieprodukte werden nicht durch ihre eigenen Vorzüge interessant gemacht, sondern durch staatliche Eingriffe. Dadurch, dass fossile Energie gefördert wird, muss auch die erneuerbare Energie Förderung erhalten, um einen Wettbewerb zwischen den Beiden überhaupt erst zu ermöglichen. Letztendlich bedeutet Das aber den doppelten finanziellen Aufwand und eine Ausbremsung der erneuerbaren Energie. Würde man die Kosten für fossile Energieträger ehrlich und vollumfänglich berechnen, stünde der Energiewende nichts mehr im Weg. Dann endlich würden die Erneuerbaren Einzug in die Ökonomie finden.


Wissenschaftliche Gremien, wie unter anderem das IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) haben außerdem bekannt gegeben, dass der Subventionsabbau, das für den Staat finanziell optimalste Mittel ist, um Treibhausgasemissionen zu senken. Keine Ausgaben mehr für geförderte Fossilenergie, spart dem Staat Geld, schafft Nutzungsanreize ab und beflügelt den Aufschwung von nachhaltiger und umweltfreundlicher Energie!


WIR FORDERN DESHALB:

1) Das Ende der Subventionen für fossile Energieträger! Für fairen Wettbewerb und eine erfolgreiche Energiewende.

2) Einen konkreten Zeitplan der Bundesregierung für die Abschaffungspläne der Förderungen.

3) Die Einführung einer CO2-Steuer. Endlich die Kosten fossiler Energie ganzheitlich erfassen und die Vorteile erneuerbarer Energie auskosten.


Schön, dass Du deine freie Zeit nutzt, um dich sinnvoll zu beschäftigen. So kommen wir als Gesellschaft weiter. So ebnen wir den Weg in eine lebenswerte Zukunft für die Menschheit als Kollektiv.

Übrigens: Am 28.03 ist wieder Earth Hour – Dabei schaltet die ganze Welt für eine Stunde das Licht ab. So können mit kleinem Einsatz große Energieersparnisse erzielt werden. Wir freuen uns, wenn auch Du dieses Jahr dabei bist!


Vielen Dank für Deine Zeit.

Dir und Deiner Familie nur das Beste – Bleib gesund!

Cheers, bis nächste Woche.

Yannis von RENEWS

#stopfossilfuels #getrenewable


ZUM WEITERLESEN:

Die Earth-Hour 2020 – Sei auch Du dieses Jahr dabei & hilf bei der Rettung des Planeten: https://www.earthhour.org/

Schöner Beitrag auf Utopia: Lecker & Vegan zuhause kochen – So gelingt veganer Käse: https://utopia.de/ratgeber/hefeschmelz-zum-ueberbacken-so-stellst-du-ihn-her/

Keinen Bock zu lesen? Video: BR – Milliarden für den Klimakiller Kohle:

https://www.youtube.com/watch?v=Tc8xKxYoHDg


Quelle: Greenpeace – Online (2017): Subventionen für fossile Energien in Deutschland https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/2017-07-04_gpd_report_subventionen_fuer_fossile_energien_in_deutschland.pdf (23.03.2020)


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